BELLEN MUSS WEG . Volksbegehren . Gründe .
 
 

"BELLEN MUSS WEG"- Volksbegehren:


Das "BELLEN MUSS WEG" - Volksbegehren ist eine demokratische Möglichkeit jedes österreichischen Staatsbürgers ab 16 Jahren, die fehlgeleitete Politik abzustellen. Das "BELLEN MUSS WEG" - Volksbegehren soll Bundespräsident Alexander Van der Bellen davon überzeugen, seine Funktion als Bundespräsident sofort zurückzulegen bzw. den Nationalrat davon zu überzeugen, ihm mehrheitlich das Mißtrauen auszusprechen.

Gründe, warum Bellen weg muss, gibt es zahlreiche.
 
 
 

         Text des BELLEN-MUSS-WEG - 
                        Volksbegehrens:


"Dr. Alexander Van der Bellen soll in seiner Funktion als Bundespräsident der Republik Österreich sofort abgesetzt werden. In einer Demokratie (= Volksherrschaft) sollte dies durch das Volk direkt möglich sein und zwar auch ohne Zustimmung der Bundesversammlung gemäß Artikel 60 Abs. 6 des Bundesverfassungsgesetzes. Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber möge dies raschest beschließen. ...

Unser Anliegen ist es daher, dass Van der Bellen raschest das Bundespräsidentenamt verlässt, notfalls auch mittels rechtsverbindlicher Volksabstimmung.

Das Volksbegehren dazu leiten wir hiermit ein.

Es wird eine Änderung des Artikels 43 der Bundesverfassung derart angeregt,
dass Volksabstimmungen
durch Volksbegehren mit mehr als 100.000 Unterstützungserklärungen einzuleiten sind oder wenn der Nationalrat es beschließt oder die Mehrheit der Mitglieder des Nationalrates es verlangt.

Es wird eine Änderung des Artikels 46 der Bundesverfassung derart angeregt:
(1) Der Bundespräsident oder Volksbegehren mit mehr als 100.000 Unterstützungs-erklärungen ordnen die Volksabstimmung an bzw. leiten diese unmittelbar ein.

Es wird eine Änderung des Artikels 60 der Bundesverfassung derart angeregt:
(6) Vor Ablauf der Funktionsperiode kann der Bundespräsident durch Volksabstimmung abgesetzt werden. Die Volksabstimmung ist durchzuführen, wenn es ein Volksbegehren mit über 100.000 Unterstützungserklärungen oder die Bundesversammlung es verlangt.

Es wird eine Änderung des Artikels 61 der Bundesverfassung derart angeregt:
(1) Der Bundespräsident darf während seiner Amtstätigkeit keinem allgemeinen Vertretungskörper und keiner politischen Partei angehören oder die letzten 10 Jahre angehört haben, keinen anderen Beruf ausüben, höchstens 65 Jahre alt sein darf und muss zum Nationalrat wählbar sein. ..."

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         Was kann jeder beitragen?

Hier kann man von 10. März - 30. Dez. 2022 das Volksbegehren per => Handysignatur im Internet unterschreiben. Andernfalls mit Lichtbildausweis zu den jeweiligen Öffnungszeiten am Gemeindeamt / Bezirksamt / Rathaus unterschreiben gehen.

Je schneller und je mehr Unterstützer das "BELLEN MUSS WEG"-Volksbegehren bekommt, desto schneller wird Karl Nehammer zurücktreten.
 
 

         Zwischenergebnis:

Am 10. März 2022 startete das "BELLEN MUSS WEG" - Volksbegehren. Der Weg auf die 100.000 Unterstützer ist ein weiter. Dann sind wir mit dem Volksbegehren zu einer Diskussion im Parlament eingeladen. Eventuell berichten dann auch die regierungstreuen Massenmedien.

Bis dahin bitte weitersagen, dass es das Volksbegehren gibt und dass man es jetzt unterstützen kann. Aus den Zeitungen & dem ORF bekommt man eine solche wertvolle Informationen leider nicht.
   (Die großen Medien leben von Regierungsinseraten.
Von Volksbegehren - jedenfalls von unserem - bekommen die Medien kein Geld. Daher keine Berichterstattung seitens der großen Medien.)
Bitte weitersagen. Danke.
 


POSTINGS:

 

 
 
 
 
 

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www.bellen-muss-weg.at / volksbegehren