BELLEN MUSS WEG . Volksbegehren . Gründe .
 
 

Hauptgründe:

 

    1. Das von Alexander Van der Bellen unterzeichnete Impfpflichtgesetz:

Ein Hauptgrund ist insbesondere, dass von Dr. Alexander Van der Bellen (VdB) als Bundespräsident am 4.2.2022 unterzeichnete Impfpflichtgesetz. Er musste aufgrund der großen medialen Berichterstattung wissen, dass dieses Gesetz das österreichische Volk und Familien in Geimpfte und Ungeimpfte spaltet und es grundrechtswidrig - und somit verfassungswidrig - ist.
     Impfnebenwirkungen - teilweise auch tödliche – im, bei bisherigen Impfungen, noch nie gekannten Ausmaß, nahm Van der Bellen dabei in Kauf. Van der Bellen ist den ungeimpften Österreichern im, von der Regierungskoalition verordneten, über zwei Monate dauernden Hausarrest ("Lockdown") nicht zu Hilfe gekommen, sondern hat sie im Stich gelassen. Er schweigt sich nun schon seit 2 Jahren zum COVID-Chaos der Bundesregierung aus und gefährdet dadurch die Demokratie in unserem Land. Alexander Van der Bellen hat die Bundesverfassung - speziell in der COVID-Krise - missachtet. Ob ein Verfassungsbruch vorliegt, wird der Verfassungsgerichtshof zu entscheiden haben. (Anm.: Zur parteipolitischen Ernennung von Verfassungsrichtern - und folglich ihrer politischen Befangenheit -, siehe die Sideletters zwischen ÖVP und FPÖ und zwischen ÖVP und GRÜNE.)
 

     2. Van der Bellens Untätigkeit bei der Korruption:

Van der Bellen (VdB) hat als Bundespräsident nichts Erkennbares gegen die Korruption in Österreich getan, sowie gegen den Hochmut der Regierungsmitglieder. Nicht einmal mahnende Worte hat er gefunden. Hat er nicht gewusst was zu tun wäre oder wollte er nichts gegen die Korruption in Österreich tun?
(Anm.: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen die ÖVP und gegen Sebastian Kurz. Es gilt die Unschuldsvermutung.) Die geheimen Absprachen der Regierungsparteien wurden Ende Jänner 2022 öffentlich bekannt.
 

     3. Die geheimen „Sideletters“ der Bundesregierung:

Wie ab 30. Jän 2022 bekannt wurde, gab es geheime Sideletters (= Neben-absprachen) der Koalitionsparteien zum offiziellen Regierungsprogramm und zwar sowohl unter der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung 2017, als auch unter der ÖVP-Grünen-Bundesregierung 2019. All diese Sideletters sind somit während der Präsidentschaft Van der Bellens (VdB) ausgehandelt und beschlossen worden.
     Verfassungsjurist Dr. Heinz Mayer schreibt dazu:  „… Drehbücher für personalpolitische Korruption…“ und wenn es immer schon so war, dann sei dies eine „strukturelle Korruption, … die von den Verantwortlichen gar nicht mehr als solche wahrgenommen wird“.
     Beispielsweise hat der Landesparteiobmann Johannes Rauch (Grüne-Vorarlberg) die Nebenabsprachen mit den Worten verteidigt: "Sideletter hat es immer gegeben und wird's immer geben. Das ist Teil des politischen Geschäfts."
     Hat Van der Bellen als Bundespräsident davon gewusst? Ab wann?
Hat er die geheimen Nebenabsprachen gut geheißen und deshalb geschwiegen? Warum schweigt er immer noch dazu? Hat Van der Bellen gewusst, dass der GRÜNE Parteichef Werner Kogler den GRÜNEN Parteitag angeschwindelt hat, indem er von Transparenz redete, aber er selbst Intransparenz mit den Sidelettern umsetzte?
Sind geheime Nebenabsprachen für Bundespräsident Van der Bellen normales politisches Geschäft?
 

     4. VdB war nie beim Bundesheer und ist jetzt Oberbefehlshaber des Heeres:

Als Oberbefehlshaber des Bundesheeres hat Van der Bellen – ohne jemals einen Grundwehrdienst abgeleistet zu haben – österreichische Soldaten zum Einsatz nach Mali (Afrika) entsandt. Damit wird klarerweise nicht die Neutralität Österreichs verteidigt. Schon alleine dieser Umstand rechtfertigt seine Absetzung.
 

     5. VdBs Fehlleistungen bei Ernennung der Mitglieder der Bundesregierung:

Zu einer der Hauptaufgaben des Bundespräsidenten gehört die Angelobung der Bundesregierung. Im Sinne der Gewaltentrennung hätte der Bundespräsident die bestgeeigneten Kandidaten für das jeweilige Ministeramt bzw. den Bundeskanzler angeloben müssen. Das hat Van der Bellen aber nicht getan.
   Bei seiner ersten Angelobung einer Bundesregierung im Dezember 2017 fällt auf, dass Bundespräsident Van der Bellen (GRÜNE) diese parteipolitisch mit ÖVP- und FPÖ-Ministern, sowie mit Sebastian Kurz (31 Jahre) als Bundeskanzler und Heinz-Christian Strache als Vizekanzler angelobte. Das hätten sich seine GRÜN-Wähler der Bundespräsidentschaftswahl 2016 nicht erträumen lassen und entsprach ganz sicher nicht ihrem Wählerwillen.

   Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sind mittlerweile beide zurück-getreten. Sie stolperten über Korruptionsvorwürfe. Die Wirtschafts- und Korruptions-staatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
   Bei der Angelobung der Regierung Kurz II am 7. Jän 2020 gelobte Bundes-präsident Van der Bellen wieder eine rein parteipolitisch besetzte Bundesregierung an. Diesmal waren die von Van der Bellen Auserwählten ausschließlich ÖVP- und Grüne- Parteimitglieder.

     Auch einen Rücktritt einer Ministerin wegen einer plagiierten Diplomarbeit und Dissertation erlebte Österreich zum ersten Mal. Wie wurde Frau Ministerin Christine Aschbacher ausgewählt, Herr Bundespräsident?

     Van der Bellens größter Flop ist die zweite Angelobung von Sebastian Kurz als Bundeskanzler, nachdem dieser zuvor schon wegen eines Misstrauensantrages des Parlaments am 27.5.2019 zurücktreten musste. Van der Bellen sah in ihm aber dennoch den bestgeeigneten Kandidaten als Bundeskanzler und gelobte Sebastian Kurz neuerlich am 7. Jänner 2020 an. Schon 21 Monate später gab Sebastian Kurz am 9. Oktober 2021 seinen Rücktritt als Bundeskanzler bekannt. Warum? 3 Tage zuvor ließ die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen („Razzien“) bei Sebastian Kurz und in der ÖVP-Bundeszentrale durchführen und zwar „… wegen des Verdachts der Untreue gemäß § 153 Abs 1 und 3 Strafgesetzbuch (StGB), Bestechlichkeit gemäß § 304 Abs 1 und Abs 2 StGB und der Bestechung gemäß § 307 Abs 1 und Abs 2 StGB teils in unterschiedlichen Beteiligungsformen …“

     Karl Nehammer wurde am 07.01.2020 als Innenminister von Van der Bellen angelobt. Das Problem dabei ist, dass Karl Nehammer weder Jurist noch Polizist ist und somit ziemlich schlecht geeignet für den Job als Innenminister. Eine Ausschreibung des Jobs gab es – wie bei allen Ministern - nicht. Das konnte nicht lange gut gehen. Innenminister Karl Nehammer hat es zu verantworten, dass durch das stümperhafte und schlampige Agieren der Polizei der Terroranschlag vom 2.11.2020 in Wien mit 4 Todesopfern nicht verhindert wurde. Weiters ist die Polizei unter Innenminister Nehammer mehrmals gegen friedliche Kundgebungsteilnehmer mit Waffengewalt (Pfefferspray) vorgegangen. Nehammer wurde dafür immer noch NICHT vom Bundespräsidenten entlassen!
     Vielmehr wurde Karl Nehammer von Alexander Van der Bellen ein Jahr später, am 6.12.2021, zum Bundeskanzler ernannt.
      In der ORF-ZIB2 vom 23. Februar 2022 sagte Nehammer: „Bei der Ukraine verhält es sich anders, als bei Ländern wie z.B. Afghanistan. Die Ukraine ist – wenn man einen Zirkel in Wien einstechen würde und einen Radius zieht – näher zu Wien, als Bregenz. D.h. wir reden hier von Nachbarschaftshilfe. …Aber klare Botschaft: Wenn ein Nachbarstaat – und das ist de facto die Ukraine – von Österreich aus bedroht wird, dann gilt es solidarisch zu helfen. …“
     PS: Richtig ist vielmehr, dass die Ukraine kein Nachbarstaat Österreichs ist, auch nicht von Österreich aus bedroht wird und sich vielmehr Russland und Ukraine gegenseitig bedrohen.

    Der von Van der Bellen angelobte Außenminister Mag. Alexander Schallenberg ließ einen Atombomben-Abwurf (!) auf die Hauptstadt Wien in einem youtube-Video (=> https://www.youtube.com/watch?v=fleThMH_bVs) simulieren und veröffentlichte das youtube-Video dann am 23.1.2021 auf der Webseite des Außenministeriums. In einem Radius von 380 Metern werde dann alles in Asche sein. Innerhalb von 2500 Metern gibt es eine Hitzewelle und es brennen die Menschen. In einer Druckwelle bis Wien-Hütteldorf bersten alle Fenster. Mit einer Aschenwolke bis Graz wird ein großes Gebiet radioaktiv verseucht. D.h. die ÖVP regiert nur mehr mit Angst und Schrecken. Alexander Schallenberg wurde (dafür?) am 9.10.2021 als Bundeskanzler angelobt. Das Problem Schallenberg löste sich nur zur Hälfte mit seinem Rücktritt als Bundeskanzler am 2.12.2021 (somit nach weniger als 2 Monaten). Er wurde nämlich danach wieder als Außenminister von Van der Bellen angelobt.

     Als Bundespräsident hat Van der Bellen mit Mag. Klaudia Tanner eine Verteidigungsministerin ernannt, die - wie er selbst - weder einen Wehrdienst beim Bundesheer, noch einen Zivildienst bei einer Sozialeinrichtung abgeleistet hat.
D.h. Klaudia Tanner ist mit Sicherheit nicht die bestgeeignete Person als Verteidigungsministerin Österreichs.

     Für Verfassungsministerin Mag. Karoline Edtstadler ist der Impfzwang der einzige Weg „hinaus aus der Demokratie“. So Edtstadler am 26.1.2022.
      Oh wie wahr. Das ist allerdings skandalös!
     „Ist der ÖVP-Ministerin ein bezeichnender Freudscher Versprecher passiert?“
Qu => https://report24.news/edtstadler-impfzwang-ist-einziger-weg-hinaus-aus-der-demokratie/
     Eine Reaktion dazu von Alexander Van der Bellen ist nicht bekannt.

     Mit einem 5 Jahresvertrag wurde Dr. Magarete Schramböck bereits nach nicht einmal eineinhalb Jahren bei A1-Telekom rausgeschmissen. Egal. Jetzt ist sie Wirtschaftsministerin (inklusive dem Bereich Digitalisierung), die nicht für 5G-Mobilfunk zuständig sein wird.
     Am 30. November 2020 dann der erste große Flop: Frau Wirtschaftsministerin Schramböck präsentierte das von ihrem Ministerium bezahlte "Kaufhaus Österreich". Der Webshop sollte Konkurrenz zum USA-Webshop Amazon machen. Das Dumme daran ist, dass man im "Kaufhaus Österreich" nicht nach Produkten suchen kann, sondern nur nach Orten und Geschäften. Kosten: 700.000 €.
     Dass Österreichs Wirtschaft (Fachhandel, Gastronomie, Hotellerie, Veranstaltungsbranche) wegen der Corona-Maßnahmen monatelang zusperren musste, nahm Frau Wirtschaftsministerin Schramböck ohne Widerstand zur Kenntnis.

     Beim, von Van der Bellen angelobten Gesundheitsminister Rudolf Anschober (GRÜNE) fiel auf, dass dieser keine medizinische Ausbildung hatte, sondern zuvor Journalist und Volksschullehrer war. Für Van der Bellen (GRÜNE) war sein GRÜNER Parteikollege trotzdem der bestgeeignete Kandidat und so gelobte er ihn am 07.01.2020 zum Gesundheitsminister an. Kurze Zeit später war er aber für die Coronakrise hauptverantwortlich und schwer überfordert. Anschober trat am 19.04.2021 nach knapp mehr als einem Jahr zurück.

     Als sein Nachfolger wurde am 19.4.2021 Dr. Wolfgang Mückstein (GRÜNE), ebenfalls ohne Ausschreibung, von Van der Bellen (GRÜNE) angelobt.
     Mücksteins berühmester Sager war und ist. „Die Impfspritze geht nicht ins Blut. …“ in der Sendung Talk im Hangar 7 auf Servus TV vom  4. März 2021. Dr. Wolfgang Mückstein ist ein Anhänger der Impfpflicht und des Impfpflichtgesetzes. Mückstein war nicht nur Arzt, sondern zwölf Jahre als Funktionär in der Österreichischen Ärztekammer tätig. Anschober und Mückstein sind als Gesundheitsminister für die Verordnungen nach dem COVID-Maßnahmen-Gesetz verantwortlich. Über 30 (!) Verordnungen oder Verordnungsbestandteile wurden vom Verfassungsgerichtshof inzwischen wegen Verfassungswidrigkeit aufgehoben. Es gab keine personelle Konsequenzen bei den Verantwortlichen.

     Als Justizministerin gelobte Alexander Van der Bellen (GRÜNE) Frau Dr. (?) Alma Zadic (GRÜNE) an. Im Februar 2022 wurden nun 73 Plagiatsstellen in Alma Zadics Dissertation gefunden. Ob Frau Zadic der Doktortitel aberkannt wird, prüft gerade die Universität Wien. (Qu.: exxpress vom 21.2.2022 => https://exxpress.at/der-fall-zadic-73-plagiats-teile-in-doktorarbeit-das-ganze-gutachten/ ). Alexander Van der Bellen sollte Alma Zadic rasch zu einem Gespräch einladen und sie zum Rücktritt als Justizministerin veranlassen. Das tat er aber nicht.

     Die Liste der Fehlbesetzungen durch Van der Bellen ließe sich noch länger fortführen. Hier wurden nur die eklatantesten Fehlbesetzungen genannt.
 

     6. Erschütterungen der Demokratie in Ö.:

Die Säulen der Demokratie (= eigentlich Volksherrschaft) sind in Österreich in ihren Grundfesten erschüttert worden, ohne dass Bundespräsident Van der Bellen etwas Erkennbares für eine ECHTE Demokratie in Österreich unternommen hätte. Vielmehr hat er den mittels Mißtrauensantrag abgesetzten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein zweites Mal angelobt.
 

     7. Wo war die Leistung Van der Bellens in den letzten 5 Jahren?

Man muss sich daher insgesamt fragen, wo denn die Leistung dieses Bundespräsidenten, Dr. Alexander Van der Bellen, die letzten 5 Jahre lang gewesen ist.
Dafür sind jedenfalls 25.356 € Monatsbruttogehalt aus Steuerzahlergeldern bei weitem zu viel.
 

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Das „BELLEN MUSS WEG“ - Volksbegehren können alle österreichischen Staatsbürger über 16 Jahre in allen Gemeindeämtern, Magistratischen Bezirksämtern und Rathäusern (außer in Wien), sowie online mittels Handysignatur zwischen 0-24 Uhr auf https://www.bmi.gv.at/411/ im Eintragungszeitraum unterschreiben.

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     8. Van der Bellen als Öko-Heuchler am Weg nach Graz:

Am 29. Juni 2022 reiste Bundespräsident Alexander Van der Bellen - im Rahmen eines Staatsbesuchs - öffentlichkeitswirksam und klimafreundlich mit dem Zug von Wien nach Graz. So weit so gut.
     Was er verschweigen versuchte war, dass 5 Begleitfahrezuge ebenfalls von Wien nach Graz (194 km) fuhren, um Van der Bellen und seine Gäste in Graz vom Bahnhof zum Grazer Rathaus zu bringen. Anschließend fuhr Van der Bellen (GRÜNE) - klimafeindlich - mit seinen 5 Dienstautos zurück nach Wien. Seine Gäste flogen (!) nach von Graz nach Hause.
    Die Österreicher fragen sich zu recht, warum Van der Bellen (GRÜNE) und seine Gäste in Graz nicht mit der Straßenbahn (klimafreundlich) die kurze Strecke zum Rathaus fuhren  bzw. warum nicht in Graz Fahrzeuge angemietet wurden.
      Das ist jedenfalls ein handfester Skandal bzw. "Volksverarschung". Für diese Öko-Heuchelei hat Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen (GRÜNE) Schimpf und Schade in den Medien geerntet. (... außer beim ORF. Der ORF schwieg sich darüber aus.) 

Medienberichte dazu:
=> heute vom 30.6.2022   
=> KURIER vom 30.6.2022
=> politik-live vom 30.6.2022   
=> vol.at vom 30.6.2022
=> unser-mitteleuropa.com vom 30.6.2022
 

     Was tun?

Hier kann man das => Volksbegehren unterschreiben.
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