BELLEN MUSS WEG . Volksbegehren . Gründe .
 
 

BELLEN MUSS WEG

 

   Das Volksbegehren:

"Dr. Alexander Van der Bellen soll in seiner Funktion als Bundespräsident der Republik Österreich sofort abgesetzt werden. In einer Demokratie (= Volksherrschaft) sollte dies durch das Volk direkt möglich sein und zwar auch ohne Zustimmung der Bundesversammlung gemäß Artikel 60 Abs. 6 des Bundesverfassungsgesetzes.
Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber möge dies raschest beschließen. ..."

Von 10.3. bis 30.12.2022 kann man das
"BELLEN MUSS WEG"-Volksbegehren
per Handysignatur oder am Amt unterschreiben.

Volksbegehren sind eine demokratische Möglichkeit jedes wahlberechtigten österreichischen Staatsbürgers, um Dr. Alexander Van der BELLEN (GRÜNE) davon zu überzeugen, seine Funktion als Bundespräsident sofort zurückzulegen.
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   Gründe dafür gibt es zahlreiche:

1. Das von Alexander Van der Bellen unterzeichnete Impfpflichtgesetz
2. Van der Bellens Untätigkeit bei der Korruption
3. Die geheimen „Sideletters“ der Bundesregierung
4. VdB war nie beim Bundesheer und ist jetzt Oberbefehlshaber des Heeres
5. VdBs Fehlleistungen bei Ernennung der Mitglieder der Bundesregierung
6. Erschütterungen der Demokratie in Österreich
7. Wo war die Leistung Van der Bellens in den letzten 5 Jahren?

Mehr => Gründe, warum Van der BELLEN als Bundespräsident weg muss.

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Impressum: www.bellen-muss-weg.at